LED-Lampen werden Quecksilberdampflampen in den nächsten Jahren nach und nach ersetzen. Für diese gilt auf jeden Fall ab 2015 ein Verkaufsverbot. LED-Leuchten sparen gegenüber den bisher eingesetzten Leuchten nicht nur bis zu 80 % der Energie, sondern sie haben mit erwarteten 20 Jahren auch eine wesentlich höhere Lebensdauer. Dies erspart außer den Energie- auch einen großen Teil der Wartungskosten.
Außer der Energieeinsparung leisten sie aber auch einen großen Beitrag zum Umweltschutz. Wie der bis vor Kurzem im Amt befindliche Verkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) anlässlich der Einführung eines solchen Projektes an den Autobahnraststätten ausführte, seien die LED-Leuchten frei von Quecksilber und Natrium, entwickelten weniger Wärme und trügen damit zu Reduzierung des CO2- Ausstoßes bei. Zudem gäben LED-Dioden ein helles, warmes und gleichmäßiges Licht, welches auch weniger Insekten anzieht.
Mit Hilfe des Bundes hat auch die Stadt St. Georgen im Schwarzwald in diesem Jahr in einem Projekt einen Teil ihrer Straßenbeleuchtung auf LED-Technik umgestellt.
Angesichts des Energieberichtes für die Stadt Rheinstetten und der hier immer noch verhältnismäßig hohen Energiekosten für die Straßenbeleuchtung hat die SPD-Fraktion die Anfrage gestellt, inwieweit der Einsatz der LED-Technik auch in Rheinstetten für eine fortschreitende Umstellung der Straßenbeleuchtung sinnvoll angewandt werden kann.
Damit wären wir nicht nur dem Verbot von Quecksilberdampflampen um einige Zeit voraus, sondern wir würden Rheinstetten auch in der Energieeinsparung und beim Umweltschutz wieder ein Stück weiterbringen. Schließlich werden von den bisher in Europa verwendeten 3,5 Milliarden Glühlampen, 95 % der eingespeisten Energie in Wärme und nur 5 % in Licht umgewandelt.

Dass Rheinstetten ein Problem der Sicherheit der Fahrradfahrer hat, ist unserer Fraktion nicht erst seit dem Bericht des Polizeipräsidiums Karlsruhe bei der letzten Gemeinderatssitzung bekannt. Schließlich war es nur der Hartnäckigkeit unserer Fraktion zu verdanken, dass der gefährliche Verkehrsknoten an der Kreuzung Hertzstraße / L 566 durch einen Kreisverkehr entschärft wird. EPHK Zwirner vom Verkehrsreferat hat diese Maßnahme wegen der dadurch bewirkten Harmonisierung des Verkehrs ausdrücklich befürwortet. Nachdem nun die Radfahrer nach der Änderung der StVO bevorrechtigt werden können, bewirkt dies zusammen mit der vorgesehenen Verschwenkung des Radweges eine zusätzliche Sicherheit für die Fahrradfahrer.

Dass die Sicherheit der Fahrradfahrer nicht nur durch das Aufstellen von Verbots- und Gebotstafeln gewährleistet werden kann, müsste allen bekannt sein. Es müssen hierzu auch fahrradgerechte Verkehrswege erstellt werden. Dass dies in Rheinstetten nicht immer so ist, wurde bei der Präsentation überaus deutlich. Außer dem Brennpunkt an der Einmündung der Hertzstraße fiel insbesondere der Radweg entlang der Karlsruher Straße auf und wurde wegen seiner Verkehrsführung an einigen Stellen bemängelt.

Die SPD Fraktion hat aber auch weitere Gefahrenpunkte im Radwegenetz der Stadt erkannt und diese immer wieder im Gemeinderat bemängelt. So endet der Radweg nach Mörsch nach der Überquerung der L 566 auf dem ausgewiesenen Gehweg der Jakobstraße. Auch der Radweg entlang der L 566 zwischen Ettlingen und Mörsch endet kurz vor Mörsch ohne direkte Anbindung im Nichts. Für die Fahrradfahrer in Neuburgweier gibt es am Ortseingang keine vernünftige und sichere Querungsmöglichkeit. Dies um nur einige weitere Gefahrenstellen zu nennen.

Deshalb gibt es zur Verbesserung und zur sichereren Gestaltung des Radwegenetzes in Rheinstetten noch viel zu tun.
Aus diesem Grund erscheint es uns unverständlich, wenn die CDU-Fraktion, wie im letzten „Rheinstetten aktuell“ geschehen, unsere Anregungen zur Entschärfung der B 36 – Querungen und hier besonders an der K 3581/Hauptstraße als wenig sinnvoll und effektiv abtut. Es scheint, dass man auch hier, wie in der Hertzstraße, jahrelang dicke Bretter bohren muss, bevor unser Vorschlag akzeptiert wird.
Übrigens hat die SPD-Fraktion den Stellungnahmen zur Abbiegesituation an der B 36 / K 3581 nur zugestimmt, weil der Oberbürgermeister ein Verkehrsforum auch hinsichtlich dieser Kreuzung zugesichert hat.

Zur Sicherung des Straßenverkehrs ist die konstruktive Zusammenarbeit aller Fraktionen und Gruppen im Gemeinderat und der Verwaltung auch im Interesse der schwächeren Verkehrsteilnehmer gefordert!
Die SPD-Fraktion wird sich auch weiterhin für die Behebung kritischer und gefährlicher Situationen einsetzen.